Chevron und der kafkaeske Fall Donziger
Der Ölkonzern Chevron wird vom Beklagten zum Kläger, der Bundesrichter besitzt Aktien von Chevron, die Richterin ist eine Vorsitzende der von Chevron gesponserten Federalist Society – und Steven Donziger hat ein Problem.
Es klingt wie das gute Ende einer dramatischen Geschichte: Gerade hatte die UN-Arbeitsgruppe zu willkürlichen Inhaftierungen (UN working group on arbitrary detention) die US-Regierung dazu aufgefordert, den Anwalt für Menschenrechte Steven Donziger sofort freizulassen und ihn für das zugefügte Unrecht zu entschädigen. Doch es handelte sich nur um eine Etappe. Fast zeitgleich verurteilte die Richterin einer privaten Anwaltskanzlei, Loretta Preska, relativ unbeachtet von der Weltöffentlichkeit, Donziger nach über zwei Jahren Hausarrest wegen krimineller Missachtung des Gerichts zur Höchststrafe von sechs Monaten Gefängnis. Die Zeit des Hausarrestes wird nicht angerechnet. Man müsse Donziger mit der sprichwörtlichen Dachlatte zwischen den Augen Respekt vor dem Gesetz einbläuen, so die Richterin in ihrer Urteilsverkündung.
Was war passiert – und wie kann ein Anwalt für Menschenrechte wie Steven Donziger in eine solche Lage kommen?
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