Hartmut Reiners
EU

Die ökonomische Vernunft des Sozialstaates - 2

Von Hartmut Reiners
Nicht der Sozialstaat muss seine Effektivität beweisen, vielmehr müssen die Protagonisten der Privatisierung seiner Aufgaben deren Vorteile begründen.
Soziales

Die ökonomische Vernunft des Sozialstaates - 1

Von Hartmut Reiners
Seit den 1980er Jahren wird die Sozialpolitik in die Defensive gedrängt und als Klotz am Bein der Wirtschaft betrachtet. Mittlerweile zeigen sich die verheerenden Folgen dieser Politik. Es wird deutlich, dass der Sozialstaat keine verzichtbare „Wohltat“ ist, sondern eine elementare Grundlage der Infrastruktur moderner Gesellschaften.
Grundrente

Flickwerk

Von Hartmut Reiners
Der Kompromiss zur Grundrente ist ein Versuch, die mit der Agenda 2010 eingeleitete Absenkung des Rentenniveaus aufzuhalten. Zwar werden bis zu 1,5 Millionen Rentner bessergestellt, aber in der Form bleibt die Grundrente ein Flickwerk.
Debatte

Brauchen wir ein „brutales Mehrheitswahlrecht“?

Von Hartmut Reiners
Die Wahlen in Brandenburg und Thüringen haben gezeigt, dass unser Wahlrecht eine grundlegende Neuordnung braucht, glaubt Heiner Flassbeck. Nur so könne es zu stabilen politischen Mehrheiten kommen. Das ist keine gute Idee.
Soziales

„Kahlschlag“ bei Krankenhäusern?

Von Hartmut Reiners
Eine Bertelsmann-Studie zum Krankenhauswesen wird als eine Anleitung zum Kahlschlag kritisiert. In Wahrheit aber ist sie ein wichtiger Anstoß zu einer dringend notwendigen Reform der medizinischen Versorgung.
Kommentar

Den Staat neu denken – weshalb eigentlich?

Von Hartmut Reiners
Debatten über Sinn und Zweck von staatlichen Regulierungen der Wirtschaft werden seit Jahren in Dauerschleife geführt. Dabei sollte eigentlich klar sein, dass die kapitalistische Marktwirtschaft ohne politische Regulierungen gar nicht funktionieren kann.
Soziales

Die nächste Rentenlüge

Von Hartmut Reiners
Die Rentenanpassungen der letzten Jahre hätten Ruheständler bessergestellt als Berufstätige, heißt es. Eine dreiste Verdrehung der Tatsachen.
Soziales

Der Alchemist

Von Hartmut Reiners
Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach behauptet, das neue Terminservice- und Versorgungsgesetz sei ein wichtiger Schritt zur Bürgerversicherung und veredelt damit Blech zu Gold.
Soziales

Fallpauschalen für Krankenhäuser: Ursache allen Übels?

Von Hartmut Reiners
Ja, das Dilemma der Pflege in den Krankenhäusern wird in politischen Auseinandersetzung nur oberflächlich thematisiert. Doch eine Ablehung von Fallpauschalen macht es nicht besser. Statt sie abzuschaffen, müssen sie neu gestaltet werden.
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