Brexit und kein Ende?
Monatelang behinderte die Frage, wie mit dem Status Nordirlands umzugehen sei, die Brexit Verhandlungen. Der jüngste Streit zeigt, dass er trotz Austrittsvertrags längst nicht gelöst ist.
Der Brexit ist, nach einigen Monaten, wieder in die Negativ-Schlagzeilen gerückt. Von ››ungeheuerlichen Ereignissen‹‹ (Der Tagesspiegel), einem ››drohenden Rechtsbruch‹‹ (Die Welt) und einem Land, das ››auf No Deal spielt‹‹ (Die Zeit) ist die Rede. Aber was genau ist passiert? Läuft das Land Gefahr, sich zu einem Schurkenstaat zu entwickeln?
Im Zentrum des Ärgers steht ein neuer Gesetzesentwurf der Johnson-Regierung: Das Binnenmarktgesetz (internal market bill), das in Teilen dem EU-Austrittsvertrag widerspricht. Die Aufregung begann, nachdem der Minister für Nordirland, Brandon Lewis, im Unterhaus vor wenigen Tagen eingestand, dass die Regierung mit diesem Gesetz den Austrittsvertrag in einer ››sehr spezifischen und begrenzten Weise‹‹ breche.
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