Die EZB kauft Anleihen, Deutschland warnt – aber wovor?

Heute wird die Europäische Zentralbank (EZB) wohl verkünden, dass sie in den nächsten Wochen und Monaten in großem Stil –die Rede ist von einer Billion oder wenigstens 500 Milliarden Euro – Staatsanleihen kaufen wird. Während das im Ausland, wo man ähnliche Aktionen der eigenen Notenbanken schon erlebt hat, überwiegend als eine konsequente Reaktion auf die Deflation in der Eurozone angesehen wird, ist in Deutschland heftige und grundsätzliche Kritik aufgekommen.

Eine schöne Sammlung solcher Kritik findet sich etwa bei Spiegel-Online, wo zum Beispiel der Zusammenschluss der Deutschen Kreditwirtschaft mit der Aussage zitiert wird, die EZB verschieße vorzeitig ihre letzten Patronen. „Das Instrument der Staatsanleihekäufe sollte wirtschaftlichen Notlagen vorbehalten sein". Die Financial Times brachte diese Woche eine ähnliche Sammlung, wo vor allem die Bild-Zeitung hervorsticht, die vor einer weiteren Abwertung des Euro warnt. Das sind erstaunliche Argumente, denn wenn es jetzt keine Notlage gibt, wann dann? Die Arbeitslosigkeit steigt, die Wirtschaft stagniert seit Jahren auf extrem niedrigem Niveau, die Preise fallen – worauf soll die Notenbank noch warten? Dass ausgerechnet in Deutschland vor einer weiteren Abwertung gewarnt wird, ist ebenfalls unter der Rubrik absurdes Theater zu verbuchen, denn wenn ein Land auf Abwertung setzt, also auf „Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit“, dann doch wohl Deutschland. Doch dazu später mehr.