Ein etwas anderer Europa-Kongress: „Ein anderes Europa ist möglich“!

Eine Nebenwirkung der Dauerkrisen der Europäischen Union war eine Flut von Kongressen. Dabei geht es meist darum, wie Krisen-Symptome kuriert werden können. Kaum thematisiert werden die tiefer liegenden Ursachen für das Siechtum der EU.

Wohltuend davon unterscheidet sich jetzt eine Konferenz, die das globalisierungskritische Netzwerk Attac vom 5. bis 7. Oktober an der Uni Kassel veranstaltet. Das beginnt damit, dass der Alleinvertretungsanspruch der EU, Europa zu sein, in Frage gestellt wird. Gegenüber der dünkelhaften Selbstüberschätzung im gängigen EU-Narrativ wird darauf verwiesen, dass von den rund 50 Ländern des Kontinents - Großbritannien schon mal rausgerechnet – nur 27 zur EU gehören, und von den 750 Millionen Europäern leben 450 Millionen in der EU. Das ist keine linguistische Kleinkariertheit. In der Art und Weise wie über gesellschaftliche Sachverhalte gesprochen – oder geschwiegen wird – sind Macht- und Herrschaftsverhältnisse eingelassen. So funktioniert Meinungsführerschaft. Und die verfolgt mit dem Mehr Scheinen als Sein eine Identitätspolitik, die beim deutschen Außenminister inzwischen in der Forderung nach einem „europäischen Patriotismus“[1] gipfelt.

Relevant wird der Blick auf das ganze Europa vor allem auch in sicherheits- und friedenspolitscher Hinsicht. Die immer schärfere Konfrontation mit Russland und die geradezu hysterische Feindbildproduktion sind inkompatibel mit dem Anspruch der EU, Friedensprojekt zu sein. Wenn ständig die Rede davon ist, wie die EU „nach zwei Weltriegen den Frieden in Europa“ sichere, wird der Eindruck erweckt, Stalingrad liege irgendwo in Asien oder auf dem Mond. Was immer man sonst von dem französischen Präsidenten Macron halten mag, er trifft einen Punkt, wenn er sagt: „Die Russen sind Europäer. Ich halte an der europäischen Verankerung Russlands fest.“[2]