Brüsseler Spitzen

Italienischer Futurismus oder europäische Luftschlösser

| 20. Oktober 2020
Rahulla Torabi

Mit der »zweiten Welle« der Corona-Pandemie droht das wirtschaftliche Armageddon. Eine Abkehr vom Neoliberalismus wäre dringend geboten. Doch davon ist weder in Brüssel noch in Rom etwas zu sehen.

Es ist jetzt Mitte Oktober, und das Ausmaß der unerledigten EU-Angelegenheiten ist schwindelerregend. Das Brexit-Abkommen zur Vermeidung eines Brexit-No-Deals hängt in der Luft, und niemand weiß, wann es zustande kommt und ob überhaupt; noch kein Anzeichen für einen Modus vivendi, in dessen Rahmen Großbritannien die volle wirtschaftliche Souveränität, für die es sich entschieden hat, wiedererlangen wird.

Was die Einwanderungs- und Asylpolitik betrifft, so tun alle so, als warteten sie darauf, dass Deutschland einen Plan vorlegt, den alle – auch die deutschen Wähler – akzeptieren können; nichts dergleichen ist in Sicht und wie könnte es auch sein?

[...]

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