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NR 32/2022
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NR 06/2022
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LOS
EUROpa
Coronabonds
Europa scheitert an deutschen "Juristen"
Von
Dirk Ehnts
Der EU-Rat konnte sich beim Videogipfel nicht darauf einigen, wie die finanziellen Ausgaben für den Kampf gegen die Coronakrise bestritten werden sollen. Merkel lehnt "Coronabonds" strikt ab. Doch der Euro wird scheitern, wenn deutsche "Juristen" die wirklichen Probleme weiter verkennen.
EZB-Politik
Streit um die Rolle der EZB
Von
Günther Grunert
Als EZB-Chefin Christine Lagarde jüngst in einer Pressekonferenz mit Blick auf Italien feststellte, es sei nicht Aufgabe der EZB, Risikoaufschläge bei Anleiherenditen zu beseitigen, hagelte es international Kritik und Lagarde musste schnell zurückrudern. Applaus kam dagegen aus Deutschland.
Corona-Bonds
Rezept mit Nebenwirkungen
Von
Sergi Cutillas
und
Pablo Cotarelo
Die Covid-19-Krise hat einmal mehr die Schwächen der Eurozone offenbart. Angesichts der immensen Ausgaben, die die Staaten stemmen müssen, stellt sich wie schon 2010 die Frage: Wie soll das bezahlt werden? Oder genauer: Wer soll das bezahlen?
Neues Anleihekaufprogramm
Die Europäische Zentralbank als Schutzwall?
Von
Paul Steinhardt
Staatliche Hilfsprogramme werden weltweit beschlossen und in seltener Einigkeit als richtig und wichtig gefeiert. Mit einem 750 Milliarden Programm leistet nun auch die EZB einen wichtigen Beitrag. Trotzdem – eine Hilfe mit sehr vielen Lücken und Tücken.
Corona-Bonds
Die richtigen Forderungen stellen
Von
Michael Paetz
Die Debatte um Eurobonds geht am eigentlichen Problem vorbei. Progressive Kräfte sollten die nun notwendigen Aufgaben präzise benennen. Ansonsten stärkt man die Erzählungen derjenigen, die ein „Weiter so“ nach der Krise fordern.
Corona-Krise
Corona, die Politik und die europäische Herausforderung
Von
Heiner Flassbeck
und
Friederike Spiecker
Der Corona-Schock droht außer Kontrolle zu geraten, weil die wirtschaftlichen Implikationen nicht angemessen gewürdigt werden. Was eine ökonomischen Katastrophe nach sich ziehen wird, könnte eine Chance für Europa werden.
„Ein Europa für alle“
Die Krise an Europas Grenzen
Von
Sabine Beppler-Spahl
Durch ihre Konzeptionslosigkeit hat sich die EU von unberechenbaren Autokraten abhängig gemacht. Das Elend, das sich an Europas Grenzen abspielt, hat sie zu großen Teilen mit zu verantworten.
EUGH
Was darf der europäische Gesetzgeber?
Von
Martin Höpner
Jüngst verhandelte die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs die polnischen und ungarischen Vertragsverletzungsverfahren gegen die Reform der Entsenderichtlinie. Im Hintergrund steht ein Konflikt über die Befugnis des europäischen Gesetzgebers, in den Anwendungsbereich der Binnenmarktfreiheiten einzugreifen.
Corona-Krise
In der Krise ist die EU nicht sichtbar
Von
Peter Wahl
Europa ist zum Epizentrum der Corona-Krise geworden. Doch die EU spielt im Krisenmanagement kaum eine Rolle. Die Krise zeigt, dass die wichtigsten politischen, finanziellen, rechtlichen und kulturellen Ressourcen von Staatlichkeit nach wie vor bei den Nationalstaaten liegen.
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