Olli Rehn, die Schulden und die Schuld der Ökonomen

Olli Rehn, bis vor kurzem der wichtigste europäische Kommissar in Brüssel (zuständig für Wirtschaft, Finanzen und den Euro), hat einen Artikel in der Financial Times geschrieben (allerdings nur im Abonnement). Dort zeigt er in einem einzigen Satz, warum er in den letzten vier Jahren – er war Kommissar von 2010 bis 2014 und ist seit Juni Europaabgeordneter der Liberalen – eine klassische Fehlbesetzung war und einen enormen Schaden angerichtet haben muss. Nicht, dass wir das nicht schon vorher gewusst hätten: „Olli’s follies“, seine Bemerkungen über den Multiplikator, sind unvergessen (und hier von uns aufgegriffen). Aber so klar wie jetzt in der FT hat er als Kommissar meines Wissens nie seinen engen ökonomischen Horizont vorgeführt.

Er und sein französischer Kollege von den Liberalen im Europaparlament, Jean Arthuis (der in den 90er Jahren auch einmal kurze Zeit französischer Finanzminister war), äußern sich zu den Staatsschulden: „If persistent high fiscal deficit and increasing public debt resulted in rapid economic growth, then France and Italy would be European champions; Japan would be the world’s leading economic power; and Finland would be running the show in the Nordic area. What these countries have in common is a lack of appetite for structural reforms.“ (Wenn dauerhaft hohe Staatsdefizite und zunehmende staatliche Verschuldung zu hohem Wirtschaftswachstum führen würden, wären Frankreich und Italien europäische Champions; Japan wäre die führende ökonomische Macht der Welt, und Finnland würde dem Norden zeigen, wo es lang geht. Was diese Länder gemeinsam haben, ist mangelnder Appetit auf strukturelle Reformen. Übersetzung d. Verf.)