Wahljahr in Frankreich: Atemberaubende Wendungen

Die Zusammenballung von Krisenprozessen bringt enorme politische Instabilität in den Kernländern des demokratischen Kapitalismus hervor. Deutlich wird dies auch am französischen Präsidentschaftswahlkampf, wo sich die meisten Prognosen als unzutreffend erwiesen haben.

In Frankreich finden am 23. April und 7. Mai 2017 Präsidentschaftswahlen statt. Einen Monat später, am 11. und am 18. Juni, wird die Nationalversammlung neu gewählt. Dieses Mal haben die Wahlen sowohl für Frankreich als auch für die EU eine weit über das übliche Maß hinausgehende Bedeutung. MAKROSKOP begleitet den Wahlkampf in mehreren Folgen. Wir ziehen eine Zwischenbilanz und werfen einen Blick auf den Shooting Star der Umfragen, Emmanuel Macron, sowie auf den Sieger der Vorwahlen bei den Sozialisten, Benoît Hamon.

Der Wahlkampf in Frankreich ist spannend wie ein Krimi und voller atemberaubender Wendungen. So siegte bei den Vorwahlen der Sozialistischen Partei (PS) entgegen allen Prognosen der Kandidat der Parteilinken, Benoît Hamon, über den langjährigen Ministerpräsidenten und Exponenten der neoliberalen Strömung der PS, Manuel Valls. Davor hatte schon François Hollande wegen miserabler Umfragewerte von sich aus auf eine erneute Kandidatur verzichtet – ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der V. Republik. Die Wahl Hamons ist ein weiteres Symptom für die Krise der europäischen Sozialdemokratie, die jetzt auch die französische PS voll erfasst hat. Der Versuch, in Frankreich „Reformen“ nach deutschem Muster durchzuziehen, dürfte für die Partei in einem noch größeren Desaster enden, als es die SPD nach dem politischen Ende Schröders erlebte.