Warum die EZB die Eurozone retten wird
Europäische Kommission und Europäische Zentralbank haben die Eurozone in der Krise so verändert, wie es progressive Ökonomen gefordert haben. Die nationalen Regierungen können jetzt mehr Geld ausgeben, ohne sich vor Defiziten oder steigenden Zinsen fürchten zu müssen. Alle Ampeln stehen auf Grün.
Der Coronavirus hat die wirtschaftliche Produktion in Deutschland und der Eurzone deutlich reduziert. Wirtschaftspolitische Maßnahmen sind jetzt gefordert und dazu müssen die nationalen Regierungen der Eurozone mehr Geld ausgeben. Damit das funktioniert, müssen die Regeln der Eurozone angepasst werden.
Normalerweise beschränken zwei Mechanismen die Ausgaben der nationalen Regierungen. (1) Diese müssen Staatsanleihen an Banken verkaufen, wenn sie bei konstanten Steuereinnahmen mehr Geld ausgeben wollen. Die Banken müssen also Staatsanleihen kaufen - sonst kann die Regierung nicht mehr ausgeben. (2) Die Defizitgrenze von 3% setzt hingegen an den Ergebnissen der Staatsausgaben an. Liegt das Defizit da drüber, kann es politisch zu erzwungenen Ausgabenkürzungen kommen.
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